Brexit und Exportkontrolle

Nach einem Brexit wird es beim Handel mit Großbritannien zu einigen neuen Genehmigungspflichten kommen: vor allem für Ausfuhren, für technische Unterstützung oder für das Brokering. Gleichwohl wird dies nicht zu übermäßigen Belastungen der Exportwirtschaft führen, da die EU und das BAFA rechtzeitig mit der Planung von entsprechenden Allgemeingenehmigungen (vor allem für den harten Brexit) begonnen haben.

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Aufwendiger Export von WLAN-Routern

Es sollte eine neue Allgemeingenehmigung der EU und der USA eingeführt werden, welche unproblematisch Exporte verbesserter Versionen von Elektronik an die weltweiten Töchter eines Konzerns erlaubt, vor allem wenn sie kostengünstig sind.

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US-Recht kappt Handel mit dem Iran

Im November schlugen die US-Sanktionen gegen Erdölindustrie und Finanztransaktionen durch und ließen den deutschen Außenhandel mit dem Iran kräftig sinken. Der Ausblick für das Iran-Geschäft bleibt stark eingetrübt.

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Zur Notwendigkeit der Genehmigungsdiplomatie

Die Ansicht, dass BAFA-Bearbeitungszeiten zu lang seien und es zu viele Standortnachteile in Deutschland gebe, führt gelegentlich zu einer passiven Haltung. Dadurch geraten im Zweifel die Möglichkeiten einer aktiven Steuerung aus dem Blickfeld. Erforderlich für den Geschäftserfolg ist stattdessen eine Genehmigungsdiplomatie,

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Weiterbildungsangebote für Exportverantwortliche

Die Exportverantwortlichen im deutschen Mittelstand bereiten sich auf ein weiteres turbulentes Jahr vor. Nicht nur neue Zollschranken in den USA und Großbritannien stehen auf der Liste der anstehenden Themen für 2019. Auch die Neufassung der EU-Dual-Use-Verordnung birgt einige Punkte, die im internen Kontrollprozess neue Prüferfordernisse bedeuten können. Beitrag in der Gesamtausgabe (PDF) Einen kompakten Überblick..

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Neues zu: „besonders konstruiert für militärische Zwecke“

Für viele deutsche Exporteure ist die Abgrenzung zwischen Rüstungs- und Dual-Use-Gütern schwierig. Reicht eine überwiegende Nutzung für Rüstungszwecke allein schon für die Klassifizierung als Rüstungsgut aus? Und reicht schon die Möglichkeit einer Nutzung als Rüstungsgut durch geringfügige Designanpassungen aus, um ein Gut, das gleichermaßen als Rüstungs- und Dual-Use-Gut gebraucht werden kann, als Rüstungsgut anzusehen? Beitrag..

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