Ausgabe 1/2015

Seit mehr als 60 Jahren ist die HOFMANN GmbH aus Rellingen bei Hamburg international anerkannter und kompetenter Partner für Markiertechnik. Weltweit vertreibt das Familienunternehmen, geführt von Frank und Jan Hofmann, Maschinen für die Markierung von Straßen und Flugzeug-Landebahnen. Im internationalen Geschäft sind die Prozessabläufe dabei zeit- und papierintensiv und erfordern ein umfangreiches Know-how.

Mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Oktober 2014 – dieses wird auch Gegenstand des Exportkontrolltages 2015 sein – hat sich dieses Gericht umfassend mit dem Konflikt zwischen Informationsanspruch des Bundestages und der ­exekutiven Eigenverantwortung der Bundesregierung auseinandergesetzt. Was bedeutet dieses Urteil? Und wo liegen weitere offene Rechtsfragen?

Das Recht der Embargos und Sanktionen ist häufigen Änderungen unterworfen, die von Exporteuren stets im Blick behalten werden müssen, um Verstöße – sowie insbesondere die damit regelmäßig einhergehenden empfindlichen Strafen und Bußgelder – zu vermeiden. Dieser Beitrag gibt einen aktuellen Überblick über wichtige Neuerungen in diesem Bereich. Er konzentriert sich hierbei auf Russland, die Ukraine,..